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Indizien für das Vorliegen sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung in einer Familien-GmbH

Datum: 19.12.2006

Kurzbeschreibung: 

Eine abhängige und damit sozialversicherungspflichtige Beschäftigung innerhalb einer Familien-GmbH ist gegeben, wenn die Durchführung der erforderlichen Gesamtabwägung aller Umstände ergibt, dass mehr Indizien für als gegen das Vorliegen eines Beschäftigungsverhältnisses im Sinne des § 7 SGB IV sprechen.

Indizien für ein sozialversicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis sind u.a. der Bezug regelmäßiger monatlicher Lohnbezüge und die Vereinbarung, einen Anspruch auf Lohnfortzahlung im Krankheitsfall zu haben.

Gegen das Vorliegen abhängiger Beschäftigung spricht nicht, dass im Rahmen der zu beurteilenden Tätigkeit eine Vielzahl von Entscheidungen weitgehend eigenverantwortlich getroffen werden können. Dies ist nämlich auch für einen leitenden Angestellten typisch. Darüber hinaus ist zu berücksichtigen, dass die Abhängigkeit in einem Familienbetrieb im allgemeinen weniger stark ausgeprägt ist.

Urteil vom 19.12.2006, S 9 KR 2500/06

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