Suchfunktion

Sehr geehrte Damen und Herren,

sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

Gerichte und Rechtsanwälte als unabhängige Organe der Rechtspflege sind in der täglichen Arbeit in vielfacher Weise miteinander verzahnt. Aus Sicht der Richterschaft des Sozialgerichts Karlsruhe darf ich feststellen, dass die Zusammenarbeit mit der Anwaltschaft nahezu durchweg von großer Offenheit und vor allem gegenseitigem Respekt geprägt ist und insgesamt ein gutes Klima besteht. Dennoch treten mitunter praktische Fragen in der Zusammenarbeit nicht nur aufgrund der jeweiligen Art und Weise der Sachbearbeitung durch den Richter und/oder den Rechtsanwalt auf (Stichworte: zu kurze richterliche Fristen, Nichteinhaltung von Fristen, unpünktlicher Verhandlungsbeginn, Wartezeiten wegen eines anderen Termins der Kammer, Vorbereitung auf die mündliche Verhandlung als solche, Beweiserhebung), sondern möglicherweise auch aus Gründen des unterschiedlichen Auftrags beider Seiten im Sozialgerichtsprozess:

So hat der Rechtsanwalt „die verfassungsmäßige Ordnung zu wahren und die Pflichten eines Rechtsanwalts gewissenhaft zu erfüllen“ (§ 26 Abs. 1 BRAO), mithin seinen Beruf „gewissenhaft auszuüben“ (§ 43 Satz 1 BRAO).

Der Rechtsanwalt ist nach dem britischen Politiker und politischen Schriftsteller Henry Peter Baron Brougham and Vaux „ein Gentleman, der dein Hab und Gut vor dem Zugriff deiner Feinde bewahrt hat und es selbst behält.“ Wilhelm Busch bezeichnet den Rechtsanwalt als „hochverehrlich, obwohl die Kosten oft beschwerlich.“

Der Richter ist nach seinem Amtseid verpflichtet, sein Richteramt „getreu dem Grundgesetz …, getreu der Verfassung des Landes … und getreu dem Gesetz auszuüben, nach bestem Wissen und Gewissen ohne Ansehen der Person zu urteilen und nur der Wahrheit und Gerechtigkeit zu dienen“ (§ 38 Abs. 1 DRiG, § 4 Abs. 1 Satz 2 LRiG). Zu einem Richter gehören nach Xenophon, dem griech. Schriftsteller, Politiker und Feldherrn, "vier Eigenschaften: höflich anzuhören, weise zu antworten, vernünftig zu erwägen und unparteiisch zu entscheiden.“ Weniger freundlich sah offenbar Friedrich Schiller den Richterberuf, wenn er sagte: „Der Gedanke Gott weckt einen fürchterlichen Nachbar auf. Sein Name heißt Richter.“


Für unsere Zusammenarbeit ist es wichtig, die jeweilige praktische Arbeitsweise zu kennen und zu verstehen. Hierzu ist der Austausch zwischen Richtern und Rechtsanwälten nicht nur sinnvoll, sondern auch notwendig. Diesem Anliegen soll der heutige Nachmittag dienen, zu dem ich Sie alle herzlich begrüße. Einen ähnlichen Erfahrungsaustausch praktiziere ich bereits seit vielen Jahren seit meiner früheren Tätigkeit als Vizepräsident des Sozialgerichts Stuttgart wie auch als Präsident des Sozialgerichts Karlsruhe mit verschiedenen Sozialleistungsträgern erfolgreich. Deshalb ist es nicht nur an der Zeit, sondern mir auch ein echtes Bedürfnis, nunmehr auch mit der Anwaltschaft eine solche Gesprächsrunde aufzunehmen. Je nach Beurteilung des Ergebnisses des heutigen Nachmittags von beiden Seiten können wir die Gespräche bei Folgeveranstaltungen gerne fortsetzen.

Für mich ist es sehr erfreulich, dass von den 14 zu der heutigen Veranstaltung eingeladenen Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten bzw. Kanzleien insgesamt 11 Damen und Herren zugesagt haben. Dies zeigt mir, dass auch von Seiten der Anwaltschaft ein großes Interesse an Gesprächen und einem Erfahrungsaustausch mit der Richterschaft besteht. Auch die Übernahme der jeweiligen Impulsreferate erforderte meinerseits keine langen Überredungskünste. Die Richterschaft des Sozialgerichts Karlsruhe ist mit einer Ausnahme heute Mittag vollständig vertreten. Das schaffe ich sonst nicht einmal bei formellen Richterbesprechungen.

Die vier Themenbereiche, denen wir uns heute widmen wollen, stellen aus meiner Sicht Schwerpunkte von Reibungsmöglichkeiten in der täglichen Zusammenarbeit von Gericht und Anwaltschaft dar. Es bietet sich deshalb an, zu jedem Thema zunächst die Sicht und die Arbeitsweise der beiden beteiligten Seiten kurz anzureißen. Das Adverb „kurz“ und das Verb „anreißen“ bitte ich auch aus Zeitgründen gerne wörtlich zu nehmen, damit uns anschließend genügend Raum für Gespräche und Diskussionsbeiträge bleibt. Den acht Referentinnen und Referenten möchte ich bereits an dieser Stelle für ihre Bereitschaft und Mühen herzlich danken. Ich bin sehr gespannt auf Ihre jeweiligen Ausführungen, aber auch auf die anschließende Diskussion.

Frau Rechtsanwältin Grobosch hat sich freundlicherweise bereit erklärt, zusammen mit mir die Moderation der Diskussion zu übernehmen. Ihnen, liebe Frau Grobosch, sage ich dafür ebenfalls danke.

Ich heiße Sie abschließend nochmals herzlich willkommen und wünsche uns allen einen harmonischen und erfolgreichen Verlauf der Veranstaltung. Für Anregungen zu weiteren Gesprächsthemen bin ich selbstverständlich jederzeit offen.

Fußleiste