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Fortbildungsveranstaltung für ehrenamtliche Richter auf dem Gebiet der gesetzlichen Rentenversicherung

Zu Beginn wurde die Würdigung von Sachverständigengutachten thematisiert.  Die ehrenamtlichen Richter erhielten dadurch eine Hilfestellung, wie sie medizinische Gutachten zu würdigen haben, wenn diese zu unterschiedlichen Diagnosen oder bei Übereinstimmung der Diagnosen zu unterschiedlichen sozialmedizinischen Schlussfolgerungen kommen. Entscheidend ist hierbei, dass das Gericht in der Regel keinen eigenen medizinischen Sachverstand hat, sondern die Gutachten lediglich auf  deren Nachvollziehbarkeit prüfen kann. Auf nervenärztlichem Fachgebiet ist zunächst der psychische Befund zu bewerten, den der Sachverständige erhoben hat. Des Weiteren sind die Feststellungen des Mediziners zur Tagesstrukturierung und Freizeitgestaltung wichtig. Schließlich wurde anhand von Beispielen erläutert, inwiefern ein auffälliger psychischer Befund Auswirkungen auf die zeitliche oder lediglich auf die qualitative Arbeitsfähigkeit haben kann.

Als zweiter Punkt wurde die Verschlossenheit des Arbeitsmarktes trotz sechsstündigen Leistungsvermögens angesprochen. Nachdem zunächst die Katalogfälle dargestellt wurden, welche die Rechtsprechung entwickelt hat, wurden die Punkte „betriebsunübliche Pausen/Arbeitsbedingungen“ und „Einschränkung der Wegefähigkeit“ anhand eines Beispiels erläutert. In diesem Zusammenhang wurde den ehrenamtlichen Richtern auch exemplarisch aufgezeigt, an welchen Stellen sie sich in der mündlichen Verhandlung durch Ausübung ihres Fragerechts einbringen können.

Auf Wunsch einiger Fortbildungsteilnehmer wurden anschließend das Prüfungsschema und die rechtlichen Grundlagen einer Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit und insbesondere zu Verweisungstätigkeiten anhand einiger besonders praxisrelevanter Beispiele behandelt. Hier bestand bei vielen ehrenamtlichen Richtern ein großer Gesprächsbedarf.

Schließlich ging es um Leistungen zur medizinischen oder beruflichen Rehabilitation. Nach allgemeinen Erläuterungen wurden Leistungen zur Erlangung einer Hörgerätehilfe, insbesondere eines digitalen Hörgeräts, thematisiert. Dabei wurde insbesondere auf die aktuelle Rechtsprechung auf den Gebieten der gesetzlichen Renten- und Krankenversicherung eingegangen.

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