In der traditionellen jährlichen Pressekonferenz berichtete der Präsident des Sozialgerichts Karlsruhe, Michael Zimmermann Vertretern von Presse und Verbänden über die geleistete Arbeit des Sozialgerichts Karlsruhe im Jahr 2015.

Die Zahl der beim Sozialgericht Karlsruhe eingegangenen Rechtsstreitigkeiten ist im Vergleich zum Vorjahr leicht um 3,2% gesunken. Insgesamt wurden 3.894 Klageverfahren und 334 einstweilige Rechtsschutzverfahren im Jahr 2015 anhängig gemacht. Den größten Anteil vom gesamten Eingangsvolumen machten Rechtsstreitigkeiten im Bereich des Rentenversicherungsrechts mit 24% und dem Bereich des Schwerbehindertenrechts mit 22%, gefolgt von Verfahren aus dem Gebiet der Grundsicherung für Arbeitssuchende („Hartz IV“) mit 18% aus.

Aufgrund der hohen Einsatzbereitschaft des nichtrichterlichen und richterlichen Personals des Sozialgerichts Karlsruhe konnten im Jahr 2015 wiederum mehr Verfahren erledigt werden als neu eingegangen sind. Der Gesamtbestand anhängiger Rechtsstreitigkeiten reduzierte sich dadurch um 192 Verfahren. Die durchschnittliche Verfahrensdauer stieg dabei von 9,4 auf 9,6 Monate leicht an. Etwa 1/3 aller erledigten Verfahren endeten mit einem vollen oder zumindest teilweisen Erfolg der jeweiligen Klägerinnen und Kläger.

Im Jahr 2015 waren beim Sozialgericht Karlsruhe 17 Richterinnen und Richter beschäftigt (davon 3 Teilzeitkräfte), wobei aus personellen Gründen nicht alle 17 Kammern durchgängig besetzt waren. Unterstützt wurden sie durch 29 nichtrichterliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

Neben der Darstellung der statistischen Zahlen informierte der Präsident des Sozialgerichts Zimmermann u.a. über Sicherheitsmaßnahmen im Gerichtsgebäude. Daneben berichtete er über die im Jahr 2018 geplante Einführung der elektronischen Akte im Zuge des elektronischen Rechtsverkehrs. Dabei wird das Sozialgericht Karlsruhe als Pilotgericht bereits ab Januar 2017 den laufenden Geschäftsbetrieb teilweise umstellen.

Interessante Entscheidungen der Sozialgerichtsbarkeit können im Internet unter www.sozialgerichtsbarkeit.denachgelesen werden. Des Weiteren veröffentlicht das Sozialgericht Karlsruhe Pressemitteilungen zu einzelnen Entscheidungen auf seiner Internetseite: www.sozialgericht-karlsruhe.de.